Städtebaulicher Rahmenplan

 

Der (städtebauliche) Rahmenplan beinhaltet den städtebaulichen Teil der Entwicklungsplanung und konkretisiert die Entwicklungsziele für alle raumbezogenen Maßnahmen. Er stellt somit die konzeptionelle Grundlage für die räumliche und funktionale Entwicklung des Sanierungsgebietes "Östliche Innenstadt" dar.

Für die Vielzahl von Einzelmaßnahmen, die im Verlaufe des Sanierungsverfahrens geplant und umgesetzt werden sollen, bildet der Rahmenplan einen fachübergreifenden Orientierungsrahmen. So beinhaltet er eine Bestandsanalyse, die u.a. die gegebene städtebaulichen Situation, die Nutzungs- und Bebauungsstruktur, die Grün- und Freiraumgestaltung und die Verkehrsinfrastruktur untersucht. Anhand einer Stärken-/ Schwächen-Analyse werden städtebauliche Ziele formuliert und Durchführungs- und Handlungskonzepte erarbeitet.

Der städtebauliche Rahmenplan ist keine Satzung wie der Bebauungsplan, sondern eine sog. "informelle Planung" und seinem Wesen nach ein "Selbstbindungsplan" der Stadt, der von allen Organen und Gremien zu berücksichtigen ist.
Als richtungsweisendes Planwerk, das keinen Rechtsnormcharakter hat und nicht Teil der förmlichen Bauleitplanung, besitzt der Rahmenplan ein hohes Maß an Flexibilität.
Er kann im weiteren Verfahren fortgeschrieben und weiterentwickelt werden und somit eine Anpassung an veränderte Gegebenheiten im Verlaufe des Verfahrens ermöglichen, ohne dass das Leitbild aus den Augen verloren geht.

 

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